ÖDP

ÖDP

Die Ökologisch-Demokratische Partei (kurz ÖDP) ist eine Kleinpartei in Deutschland. Sie wurde im Jahre 1982 gegründet. Sie wurde als Nachfolgepartei der Partei „Grüne Aktion Zukunft“ (GAZ) gegründet. Diese wurde von ehemaligen Grünen gegründet, die nicht mit der starken Dominanz des linken Flügels innerhalb der Partei Die Grünen einverstanden waren..Das ehemalige CDU-Mitglied Herbert Gruhl bekleidete das Amt des ÖDP-Bundesvorsitzenden bis 1989 und war während dieser Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung die dominierende Persönlichkeit der Partei.

Inhaltliche Schwerpunkte der Partei sind Umwelt- und Familienpolitik. Sie sieht sich in der politischen Mitte positioniert. Auf internationaler Ebene ist sie Mitglied im Parteienverband WEP. Den stärksten Wählerzuspruch erfährt die ÖDP in Bayern, wo sie bei Landtagswahlen seit 1990 stabil bei etwa 2 % Wählerstimmen liegt und auf kommunaler Ebene die Anzahl ihrer Mandate auf zuletzt über 300 ausbauen konnte.

Das besondere an dieser Partei ist, dass es eine der einzigen ökologischen Parteien ist, die trotzdem konservativ ist, unzwar noch wesentlich konservativer als z.B. die CDU.

Die Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland wurde dieses Jahr zur Europawahl zugelassen.
Im September 2006 in Berlin gegründet. Im Mai 2009 betrug die Mitgliederzahl 936.
DiePiraten sind eine sogenannte Ein-Themen-Partei welche sich mit ihren Forderungen auf Internet und Pc bezogene Themen spezialisiert hat. Mit ihren Forderungen wollen die Piraten einen freien Zugang zu Wissen und Kultur und Privatsphäre und Datenschutz erreichen. Durch diese ein-Themen spezialisierung versucht diese Partei nicht ein riesiges Gebiet mit den unterschiedlichsten Zielen und Anliegen abzudecken sondern befasst sich nur mit Themen die sich mit ihrer Richtung befassen. Konkret möchten sie das Urheberrecht für: Spiele, Filme, Software u.s.w. weitgehend lockern wenn nicht sogar aufheben. Dieses Anliegen ist natürlich schwerlich realisierbar da wenn niemand mehr Geld für diese Medien bezahlen würde auch keine neuen mehr produziert werden können. In dieser Hinsicht bedarf es vielleicht noch einiger Verbesserungsgedanken, der zweite Hauptpunkt ist allerdings etwas realitätsnäher. Die Piraten fordern, dass das traditionelle Briefgeheimnis auf ein allgemeines Kommunikationsgeheimnis welches alle Privaten Informationen eines Verbrauchers schützt. In meinen Augen ist es doch eigentlich nur logisch, dass das Briefgeheimnis sich dem Modernen Informationszeitalter anpasst. Auch sollen weitgehende Auskunfts- und Einsichtsrechte für Bürger auf allen Ebenen der Politik.

in Zusammenarbeit mit Nils

Die Rentnerpartei Deutschland

Die Rentnerpartei wurde 2002 gegründet und von Dieter Balck angeführt, es gehören ihr 1.000 Mitglieder an. Ihre Programmatik beschränkt sich auf Altersvorsorge, Bildungspolitik und Gesundheitspolitik. Sie wollen die Riesterrente abschaffen und eine neue Reform der Kranken- und Pflegeversicherung, außerdem auch für eine für das Bildungswesen mit einem einheiotlichen Schulsystem und einer Lernmittelfreiheit und eine Stärkung der Buildungskonferenzen.

Die drei wichtigsten Ziele der Rentner für die EU sind:

"1. Ein Renten und Sozialsystem, dass allen Bürgern in der EU zugute kommt und nicht die Rentner und Sozialschwachen in einzelnen EU-Staaten ausgrenzt.
2. Einheitliche EU-Qualitätsstandard in der Gesundheitsvorsorge für alle EU-Bürger. Die Voraussetzung ist ein maximaler Qualitätsstandard, ohne dass sich für EU-Bürger eine Verschlechterung ihrer Gesundheitsvorsorge ergibt.
3. Kinder und Jugendliche der EU, egal welcher Herkunft, haben ein Recht auf die gleichen Bildungschancen. Keine Zuzahlung für Schulbücher o.ä. Für jedes Kind einen Ausbildungs- oder Studienplatz."

Die politischen Maßnahmen mit denen die Rentner die Finanzkrise bewältigen wollen:

"1. Strikte Haushaltsdisziplin.
2. Es dürfen keine Mittel zweckentfremdet werden.
3. Die Schwerpunkte müssen im sozialen Bereich liegen. Mehr soziale Gerechtigkeit für alle.
4. Keine Selbstbedienung der Parlamentarier.
5. Die Beitragszahlungen sollen sich an der jeweiligen Wirtschaftsleistung der Mitgliedsstaaten orientieren. Der Mensch gehört in den Mittelpunkt der Wirtschaft."

Die Schritte fürEnergie- und Klimapolitik, für die sich die Rentner einsetzen:

"1. Die Energieversorgung der EU muss unabhängig von nicht EU-Staaten sein.
2. Die Umstellung auf erneuerbare Energie sollte Vorrang haben und damit verbunden der Abbau der Atomenergie.
3. Die Energieversorgung gehört nicht in eine private Hand."

Die Ziele die sie in der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen

"1. Ein gemeinsamer Außenminister.
2. Einen ständigen Sitz für alle EU-Mitgliedsländer im UNO-Sicherheitsrat.
3. Keine nationalen Streitkräfte, sondern eine EU-Armee.
4. Außenpolitische Entscheidungen sollen mehrheitlich beschlossen werden. Kein Veto-Recht für die einzelnen EU-Staaten.
5. Der Terrorismus muss gemeinsam bekämpft werden, ohne dass der Datenschutz gelockert wird."

Wie möchte die Partei die Verbraucher im Binnenmarkt schützen?:

"1.In der EU dürfen keine gentechnisch veränderten Lebensmittel produziert werden.
2. Alle Lebensmittel, in deren Produktionskette Gentechnik verwendet wird, müssen entsprechend gekennzeichnet sein oder unter Umständen mit einem Verkaufsverbot belegt werden."

Die Schwerpunkte, die sie in die Ausgabenplanung und wie sie sie finanzieren:

"Die Schwerpunkte müssen im sozialen Bereich, in der Gesundheitsvorsorge und der Bildung liegen. Der soziale Frieden ist die Voraussetzung für ein gemeinsames Europa. Weitere Schwerpunkte müssen der Forschung und der Wirtschaft vorbehalten sein. Dies muss über die Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert werden."

Wie die Rentner die Kompetenzen im Bereich Inneres und Justiz zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten regelt:

"Die Zuwanderung muss auf europäischer Ebene geregelt werden. Die Justiz sollte eine nationale Angelegenheit bleiben und für das europäische Recht muss der Europäische Gerichtshof zuständig bleiben."

(Quelle: bpb.de)